Fernsehen per Kabel, Satellit oder DVB-T
Immer wieder gibt es Fragen von Mietern zum Fernsehen per Kabel, Satellit oder DVB-T. Insbesondere interessieren rechtliche Probleme zwischen Mietern und dem jeweiligen Vermieter. Eine spezielle Sache dazu ist in unserem Kiez die Versorgung der WIR-Häuser mit einem eigenen Kabelanbieter (Tele Columbus Gruppe). Die WIR hatte einen Vertrag mit diesem Anbieter abgeschlossen, worauf ihr Wohnungsbestand im Kiez komplett neu verkabelt wurde.
Das gilt als Modernisierungsmaßnahme und wird über die Betriebskosten abgerechnet.
.. wie ich gehört habe, gibt es für die wir-häuser ein
"vermarktungs-verbot" der kabelanlagen. d.h., die mieter dürfen nicht
bei "kabel deutschland" telefon und internet über das tv-kabel buchen,
sondern nur bei "tele columbus". das schränkt die wahlmöglichkeiten der
meiter drastisch ein, zumal "kabel deutschland" wesentlich billiger ist!
könnt ihr das mal nachfragen?
so wurde z.B. letztens nachgefragt.
Da wird sich wohl kaum was machen lassen. Der Bundesgerichtshof hatte entschieden, daß ein Kabelanschluss eine
Wohnwertverbesserung ist und Mieterhöhung und Bauarbeiten hinzunehmen
sind (Az. VIII
ZR 253/04).
Ob nun Preis- und Angebotsvergleiche neue Gesichtspunkte ergeben, bezweifele ich. Auch war die Verlegung ja eine erhebliche Investition. Ob dem Mieter trotzdem ein Wahlrecht zustehen würde, wäre dann wohl wieder in (langwierigen) Rechtsverfahren zu klären - ich bezweifele einen Erfolg.
Ein Fachjurist für Medienrecht sollte das aber besser einschätzen können.
Quellen und weitere Informationen:
* Stiftung Warentest
* Berliner Mieterverein
Eine Satelliten-Kopfstation im Kiez. Von dort werden alle empfangenen Signale, ob terrestrisch oder per Satellit, in das Kabelnetz eingespeist.
- Kiez, Technik - 23. Oktober 2007 - 00:04
Tags: betriebskosten/dvb_t/kabel_tv/satelliten_tv
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