SPSG - immer die gleichen historischen Geschichten
Was gibt es Neues von unseren Freunden von der Stiftung?
Eigentlich nichts grundsätzlich Neues. Eher das (jährlich) immer Gleiche: Geld. Wie kommt man nur daran? Eine Möglichkeit ist Eintritt zu nehmen - eine weitere beständig zu klagen. In einem aktuellen Presseartikel ( Märkische Oderzeitung vom 19.01.2010) kann man das verfolgen. Danach hat die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (SPSG) im Park von Sanssouci im Vergleich zum Vorjahr etwas mehr an "freiwilligem Eintritt" eingenommen, aber natürlich noch lange nicht genug. Nach wie vor viel finsterer sieht es immer noch bei diesem "Charlottenburg" aus. Gerade mal 2000 Euro an "Parkspenden" sollen bei unserem Volkspark (auch offiziell Schloßpark Charlottenburg - von der SPSG aber ausdrücklich Schloßgarten Charlottenburg genannt) rausgesprungen sein. Folgerung der SPSG: klagen, klagen, klagen - über diese vielen "uneinsichtigen Besucher" und mehr noch bei den "Zuwendungsgebern".
Klagen kann man aber auch auf andere Art und Weise: vor Gerichten. Im Jahr 2008 hatte man diesen "Krieg" begonnen und auch die erste "Schlacht" (vor dem Landgericht Potsdam) gewonnen.
[Historische Anmerkung: Kriege wurden und werden doch letztendlich immer nur wegen Geld geführt - oder?]
Die zweite, eine schon entscheidendere "Schlacht" (vor dem Brandenburgischen Oberlandesgericht), droht möglicherweise für die SPSG zur Niederlage zu werden. Die angeführte Begründung war uns schon immer klar und läßt auf ein entsprechendes Urteil hoffen. Schließlich gehören die Parks und Schlösser den Bürgern des Landes - sollte doch eigentlich völlig klar sein.
Denn die Vorsitzende Richterin hat bezweifelt, dass die Stiftung die vollen Eigentumsrechte an den Schlössern, Bauwerken und Parkanlagen in Berlin und Brandenburg hat. Nach ihrer Ansicht ist sie nur Treuhänderin oder Verwalterin. Das schränkt zugleich das Recht der Stiftung ein, Verbote in der Parkordnung festzulegen, die bis in das Urheberrecht und das Telemediengesetz hineinreichen.
Quelle: Deutscher Journalisten-Verband (DJV) - Pro Panoramafreiheit vom 10.12.2009
Das endgültige Urteil soll in diesem Jahr folgen.
- Gesellschaft, Schlosspark - 20. Januar 2010 - 00:02
Tags: charlottenburg/panoramafreiheit/parkeintritt/sanssouci/schlosspark/spsg
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